SPD-Amt-Brieskow-Finkenheerd

10.04.2017 in Wahlen von SPD-LOS

30. Unterbezirksparteitag wählte neuen Vorstand

 

Auf seinem Unterbezirksparteitag in Berkenbrück hat die SPD Oder-Spree am 07. April 2017 seinen Vorstand neu gewählt. Frank Steffen, Bürgermeister unserer Kreisstadt Beeskow, wurde dabei mehrheitlich in seinem Amt bestätigt. In seiner Ansprache richtete er Dank an die scheidenden Mitglieder, hob den Kurs und die Rolle der Sozialdemokraten in Oder-Spree hervor und skizzierte den Fahrplan für die kommenden Jahre.

 

31.03.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Haushalt des Landkreises verabschiedet

 

In dieser Woche wurde die Haushaltssatzung und der der Produkthaushalt des Landkreises Oder-Spree vom Kreistag verabschiedet. Die Kreisumlage wurde dabei um 0,5% auf einen Hebesatz von 40,3% für das Jahr 2017 angehoben. Der Landkreis Oder-Spree hat im Vergleich der brandenburgischen Landkreise weiterhin den niedrigsten Hebesatz nach dem Landkreis Dahme-Spreewald.  Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen i.H.v. 394.721.200 Euro Auszahlungen i.H.v. 409.435.500 Euro gegenüber.  Der negative Saldo von 14.714.300 Euro entsteht durch die Investitionstätigkeit des Kreises. Die Schwerpunkte: Bildung und Infrastruktur.

 

22.03.2017 in Bundespolitik von SPD-LOS

12. Bundespräsident wurde vereidigt

 

Frank-Walter Steinmeier ist seit heute offiziell der 12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Am Morgen wurde er von Bundesrat und Bundestag im Reichstagsgebäude vereidigt. In seiner Rede sprach er sich kämpferisch für den Streit um die Demokratie aus: "Wer also, wenn nicht wir, ist gefragt, mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird! Das ist der Mut, den wir brauchen! Keinen Kleinmut - dafür gibt es keinen Grund. Keinen Hochmut - davon hatten wir in Deutschland genug. Sondern des lebenszugewandten Mutes von Deutschland." Auch perteiisch will er sein, wenn es um die Demokratie geht. Ungewöhnlich für die erste Rede eines neuen Bundespräsidenten war, dass sich Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede auch auf tagesaktuelle Themen bezog. Er forderte die Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel und mahnte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zur Mäßigung.

 

19.03.2017 in Wahlen von SPD-LOS

Sonderparteitag wählt Martin Schulz einstimmig!

 

Auf einem Sonderparteitag der SPD wählten 600 Delegierte aus allen Bundesländern Martin Schulz bei wenigen ungültigen Stimmen mit 100 Prozent zum Kanzlerkandidaten und neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. In seiner Rede wurde er schon etwas genauer, das Regierungsprogramm jedoch wird ausführlich auf einem Parteitag in Dortmund am 25. Juni 2017 vorgestellt werden. Das Thema steht allerdings schon fest:  Respekt, Würde und Gerechtigkeit.

 

 

 

 
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WebsoziInfo-News

23.05.2017 14:56 SPD stellt Leitantrag zum Regierungsprogramm vor
Mehr Gerechtigkeit in unserem Land Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen – der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD“, sagte Generalsekretärin Katarina

23.05.2017 13:55 Elisabeth Selbert: Kämpferin für Gleichstellung wird geehrt
Eine große Sozialdemokratin wird Namensgeberin eines Bundestagsgebäudes. Elisabeth Selbert, eine der Mütter des Grundgesetzes, war eine zentrale Vorkämpferin für mehr Gleichberechtigung von Männern und Frauen. „‘Männer und Frauen sind gleichberechtigt.‘ Mit diesem Satz hat Elisabeth Selbert Geschichte geschrieben. So selbstverständlich er heute klingt, so umstritten war er bei der Formulierung unseres Grundgesetzes. Ursprünglich sollte das

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