SPD-Amt-Brieskow-Finkenheerd

19.11.2017 in Landespolitik von SPD-LOS

Landesparteitag am 18. November 2017

 

Es war sicherlich nicht der einfachste Parteitag, dem sich unser Ministerpräsidemt Dr. Dietmar Woidke und Landesvorsitzende der Sozialdemokraten in Brandenburg am 18.11.2017 stellen musste. Schließlich hat er vor kurzer Zeit erst die Kreisgebietsreform zurückgezogen. Die jüngsten Umfragewerte ließen viel Unmut von der Basis erwarten. Aber, es wirkte eine andere Atmosphäre. Dietmar Woidke entschuldigte sich bei den Delegierten - bei seiner Partei, gestand gemachte Fehler im Reformprozess ein und richtete seinen Blick nach vone. 

 

Bild: Dr. Dietmar Woidke

 

Die Reform wird nicht unter den Tisch gekehrt, sie ist weiterhin wichtig für das Land Brandenburg und das räumen nicht nur die Medien ein, sondern auch die Landräte und Kommunapolitiker. Ändern wird sich aber der Stil. Zusammen mit dem Städte- und Gemeindebund sowie mit dem Landkreistag wird das Land ein neues Konzept erarbeiten. Zuversicht und Freude - so kann man die Stimmung beschreiben.

Die SPD Oder-Spree beteiligte sich am Parteitag nicht nur durch Anwesenheit. Gleich mehrere Anträge aus unerem Landkreis durchliefen den Parteitag und standen zur Abstimmung.

Vor allem die kommunalen Themen standen in diesem Jahr in unserem Fokus. So bewerten wir das kommunale Investitionsprogramm als einen vollen Erfolg und beantragten die Neuauflage/ Fortführung des bewerten Programms, bei dem sich die Kommunen für Vorhaben des Ausbaus beispielsweise in Feuerwehr-  oder Sportinfrastruktur auf Fördermittel vom Land bewerben können. Einstimmig angenommen.

An anderer Stelle werden die Mittel des Solidarpakts II ab 2020 voraussichtlich auslaufen. Die Kommunen erhalten für den Ausbau ihrer Infrastruktur Mittel aus diesen Sonderbundesergänzungszuweisungen. Um also die Investitionstätigkeit der Kommunen auch ab 2020 aufrecht erhalten zu können, müssen wir bereits jetzt überlegen, wohr diese Mittel künftig kommen sollen. Auch dieser Atrag fand eintimmige Unterstützung und so wird die Landtagsfraktion der SPD im Landtag Vorschläge erareiten.

Besonders erfreulich empfanden wir aber die breite Unterstützung des Antrages aus dem Ortsverein Brieskow-Finkenherd. Die SPD-Landtagsfraktion plant ehrenamtliche Feuerwehrleute besser als bisher zu stellen. Sowohl in Bezug auf Versicherungen aber auch auf die Rente. Der Antrag unseres Ortsvereins sah vor, diese Initiative auf den gesamten Bereich der Blaulichtorganisationen auszuweiten. Schließlich übernehmen diese ebenso staatliche Aufgaben im Ehrenamt. Breite Zustimmung.

 

Die SPD Oder-Spree bewertet den Landesparteitag als einen vollen Erfolg und es zeigte sich umsomehr: Auch in schwieriegen Zeiten ist die SPD Brandenburg geschlossen.

 

Bild (v.l.n.r.): Unsere Delegierten

Lars Wendland, Jörg Skibba, Andrea Kunwald, Christian Stauch, Cornelia Schulze-Ludwig, Jörg Vogelsänger, Ekehart Fehse

nicht mit auf dem Bild: Juliane Meyer

 

 

 

10.10.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Frank Balzer neuer Bürgermeister: Gratulation nach Eisenhüttenstadt!

 

Bei der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Eisenhüttenstadt hat der sozialdemokratische Kandidat einen eindeutigen Sieg errungen. Auf Frank Balzer (SPD) entfielen 67,9% der Stimmen, die Gegenkandidatin Dagmar Püschel (DIE LINKE) erhielt 32,1%. Der Unterbezirk freut sich über diesen Erfolg, Der Vorsitzende Frank Steffen, vor zwei Wochen selbst erst als Bürgermeister von Beeskow wiedergewählt, gratuliert: "Wir Sozialdemokraten müssen auf kommunaler Ebene immer wieder beweisen, dass wir für den Bürger da sind!"

 

26.09.2017 in Unterbezirk von SPD-LOS

Wahlen 2017 in LOS: Freud und Leid

 
Enttäuschter Franz Berger gratuliert dem Beeskower Sieger Frank Steffen

Grund zum Jubeln haben die Sozialdemokraten Deutschlands an diesem denkwürdigen 24. September 2017 wirklich nicht. Auch nicht in Brandenburg. In der Bundespolitik hat die SPD die Weichen auf Opposition gestellt. Analyse und Selbstkritik ist angesagt. Keine Schuldzuweisung oder gar Vorwürfe. Näheres werden die nächsten Tage ergeben.

 

04.09.2017 in Wahlen von SPD-LOS

Am 24. September wird der Deutsche Bundestag gewählt

 

Am 24. September 2017 findet die Wahl des Deutschen Budestags statt und Sie wollen es trotz Terminen nicht versäumen, Ihr Grundrecht der Stimmenabgabe warzunehmen? Dann nutzen Sie die Briefwahl, wie, das lesen sie nachfolgend.


 

Ab wann darf ich wählen?

Entgegen der Wahlen im Bundesland Brandenburg (Landtag/ Kommunalwahlen) dürfen an der Wahl zum Deutschen Bundestag nur Personen teilnehmen, die ihren ersten Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben und am Wahltag 18 Jahre alt sind sowie eine deutsche Staatsangehörigkeit haben.


 

Was mache ich, wenn ich am 24. September 2017 keine Zeit habe?

Für den Fall, dass Sie am 24. September keine Zeit haben, können Sie auch die Briefwahl nutzen. Dies ist möglich, sobald Sie Ihre Wahlbenachrichtigung (Wahlschein) bekommen haben. Mit Ihrer Wahlbenachrichtigung gehen Sie einfach in die Gemeinde- oder Stadtverwaltung und geben Ihre Stimme direkt vor Ort ab. Die kommunalen Verwaltungen stellen für die Briefwähler eine Urne bereit.

Sie können die Briefwahlunterlagen auch per Post beantragen oder in Ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung abholen und mit nach Hause nehmen. Jetzt können Sie Ihr Kreuz einfach zu Hause machen. Den fertigen Wahlumschlag stecken Sie einfach in den nächsten Briefkasten oder Sie werfen diesen direkt in die Briefwahlurne in Ihrer zuständigen Verwaltung.

Den Briefwahlunterlagen liegt eine Beschreibung bei, wie die Briefwahl ausgeführt werden muss.


 

Ich habe keine Wahlbenachrichtigung mehr. Kann ich trotzdem wählen?

Das ist kein Problem. Sie brauchen lediglich Ihren Personalausweis. Mit diesem können Sie ganz normal in Ihrem Wahllokal wählen gehen oder die Briefwahl in Ihrer Gemeinde- oder Stadtverwaltung beantragen.

 

 
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08.12.2017 11:47 Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt
Dietmar Nietan wurde am 08.12.2017 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.   Wahlergebnis Dietmar Nietan:   Abgegebene Stimmen 568   davon gültige Stimmen 563   Ja-Stimmen 521 (92,54 %)   Nein-Stimmen 34   Enthaltungen 8

08.12.2017 10:00 Lars Klingbeil zum Generalsekretär gewählt
Lars Klingbeil wurde am 08.12 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Lars Klingbeil Abgegebene Stimmen: 576 davon gültige Stimmen: 572 Ja-Stimmen: 404 (70,63 %) Nein-Stimmen: 134 Enthaltungen: 34

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