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15.10.2021 in Bundespolitik von SPD-LOS

Ampel leuchtet: Koalitionsverhandlungen!

 

Aus dem Willy-Brandt-Haus: Heute Mittag haben Olaf Scholz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gemeinsam mit den Spitzen von Grünen und FDP angekündigt, ihren Parteien Koalitionsverhandlungen für eine Ampel-Koalition vorzuschlagen.

Da sollten wir nicht vergessen:
Eine Koalition ist keine Liebesheirat bis an das Ende ihrer Tage. Eine Koalition ist ein Vertrag auf Zeit, den Teilnehmer mit unterschiedlichen Absichten, Hintergründen und Interessen abschließen. Sind die gemeinsamen Ziele erreicht, hat eine Koalition ihren Zweck erfüllt. Auch das ist gelebte Demokratie! (die Red.)
 

15.10.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

Mehr Personal für die Krippen und Beitragsfreiheit für den Kindergarten

 

Ab dem 1. August 2022 sollen zusätzlich rund 470 Erzieherinnen und Erzieher in der Krippe eingesetzt werden können. Die Elternbeitragsfreiheit soll zum 1. August 2023 auf das vorletzte Jahr vor der Einschulung und zum 1. August 2024 auf den Kindergarten insgesamt ausgeweitet werden. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) hat jetzt den Entwurf dafür ein zweites Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung vorgelegt.

 

15.10.2021 in Wahlen von SPD-LOS

Rotes Comeback? Analyse der FES

 

Die Bundestagswahl 2021 liegt bereits einige Tage zurück. Bis alle politischen Konsequenzen gezogen und eine neue Bundesregierung gebildet werden kann, wird es einige Zeit dauern. Genügend Zeit also, um nochmal auf die Ergebnisse der Wahl und mögliche Lehren zu blicken:

  • Wer hat wie aus den Fehlern der Bundestagswahl 2017 gelernt?
  • Welche Besonderheiten hatten die Wahlkampagnen im Jahr 2021?
  • Welche Entwicklungen gab es im Social Media Bereich?
  • Gab es im Vorfeld mehr Umfragen als früher und wie genau waren diese?
  • Wie lassen sich die starken Schwankungen bei den Parteipräferenzen erklären?
  • Und welche Rolle spielten Themen bei der Bundestagswahl 2021?

Diese und weitere Fragen beantwortet die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in kurzen Analysen, die alle kurz nach der Bundestagswahl entstanden sind.

 

13.10.2021 in Jugend von SPD-LOS

Brandenburg hat erste Kinder- und Jugendbeauftragte

 

Jugendministerin Britta Ernst (SPD) hat die Juristin Katrin Krumrey zur ersten Kinder- und Jugendbeauftragten in Brandenburg berufen. Die 49-Jährige solle die Landesregierung bei den Belangen der jungen Brandenburger beraten, teilte das Jugendministerium mit. Mit ihr wurde eine weitere Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.

 
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20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

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