SPD-Amt-Brieskow-Finkenheerd

18.12.2019 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg im Kampf gegen Rechtsextremismus

 

Neue Pläne für eine Neuorganisation und Verstärkung von Polizei und Verfassungsschutz im Kampf gegen Rechtsextremismus sind jetzt in Berlin vorgestellt worden. Diese Aufgabe stellt sich auch im Land Brandenburg, wie der SPD-Abgeordnete Uwe Adler unterstreicht. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz, erwartet eine baldige Prüfung zu Vorwürfen gegen einen Dozenten der Polizei-Hochschule Oranienburg, der führendes Mitglied in dem umstrittenen Verein „Uniter“ sein soll. Diesem werden Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum vorgeworfen.

 

12.12.2019 in Wirtschaft von SPD-LOS

Vogelsänger: Wohlstand und Lebensqualität sichern

 

Der Landtag Brandenburg hat am 12. Dezember beschlossen, einen Zukunftsinvestitionsfonds in Höhe von einer Milliarde Euro Brandenburg als Sondervermögen einzurichten. Dafür soll ein Kredit aufgenommen werden. Der Finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Vogelsänger, sieht darin einen Beitrag zum „Jahrzehnt der Investitionen“.

Bitte beachten Sie auch die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dietmar Woidke. Zusammenfassung des rbb24

 

10.12.2019 in Wirtschaft von SPD-LOS

Teslas Fabrik: Gute Nachricht für die Region

 

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) stand dem Kreistag vom Landkreis Oder Spree Anfang Dezember Rede und Antwort. Er verwies auf die Magnetwirkung für die ganz Region, die die Investition der Amerikaner auslösen würde. Seit Ende Juli gab es intensiven aber zunächst vertraulichen Kontakt zwischen dem US-Hersteller von Elektromobilen und der Landesregierung.

 

06.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Landkreis LOS: Mehr Geld für Busse und Bahnen

 

Die SPD Oder-Spree hat es in ihrem Wahlprogramm gefordert, die SPD-Fraktion hat es im Kreistag beantragt und der Kreistag hat es nun beschlossen: 1 Million Euro mehr pro Jahr sollen künftig für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis zur Verfügung stehen.

 
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WebsoziInfo-News

16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:

11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus

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