16.08.2019 in Gesundheit von SPD-LOS
Wenn Eltern pflegebedürftig sind, kann es teuer werden!
Das Gesetz heisst etwas sperrig „Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe“. Kurz gesagt: Es soll Kinder von pflegebedürftigen Eltern von Kosten für die Pflege entlasten. Denn bisher können Kinder, wenn das Geld ihrer pflegebedürftigen Eltern und die Mittel der Pflegeversicherung nicht reichten, zur Kasse gebeten werden. Dies soll künftig erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro möglich sein. Außerdem soll das Gesetz die berufliche Teilhabe von Behinderten verbessern.
13.08.2019 in Allgemein von SPD-LOS
SPD-Vorstandswahlen: Wo stellen sich die Bewerber vor? Wie kann ich an den Wahlen überhaupt teilnehmen?
Die (Bundes)-SPD wählt eine neue Spitze. Die ersten Bewerber sind bekannt. Ab dem 04. September 2019 werden die Teams und Kandidaten für den SPD-Vorsitz im ganzen Bundesgebiet unterwegs sein. Lest auch, wie ihr euch noch zur Online-Wahl anmelden könnt.
Auf 23 Veranstaltungen stellen sich die Bewerber, ob als Team oder Sole vor und debattieren über Ideen zur Zukunft unserer Gesellschaft. Und welchen Beitrag die Sozialdemokratie gemeinsam mit ihren Mitgliedern und interessierten Bürgern leisten kann. Wir bitten um vorherige Anmeldung
Die Tour kommt nach Potsdam am
Dienstag, den 01.10.2019,
um 18:00 – 20:00 Uhr,
Fraunhofer-Konferenzzentrum, Am Mühlenberg 12, 14476 Potsdam.
12.08.2019 in Allgemein von SPD-LOS
SPD Vorsitz - Kandidaten und Aspiranten: Bewerberliste, Fortsetzung III
„Wer tut sich das an?“ Das fragte das seriöse Wochenblatt „Die Zeit“. Nun stellen Nachrichtenmgazine und Agenturen die üblichen Verdächtigen als auch neue Kandidaten für den Vorsitz der alten großen SPD vor. Wer hat sich angemeldet und wer hat Chancen? Und wer wird noch als Apirant gehandelt? Versuch einer Übersicht, die von Hajo Guhl aktualisiert wird.
Wer als Kandidat Inhalte und Überzeugungen bei der Mitgliederbefragung überhaupt vorstellen möchte, benötigt gemäß der neuen Regularien des Parteivorstandes fünf Unterbezirke, die einen Kandidaten anerkennen. Eine Nominierung muss bis zum 1.9.2019 vorliegen.
Die Hürden sind hoch, die Ansprüche an die Personen, die sich um das Amt bewerben wollen, sind fast aberwitzig zu nennen. Denn der höchste Posten, den die Sozialdemokraten zu vergeben haben, ist erst einmal beschädigt. Und die Zustimmung für die Partei liegt bei Bundes-Umfragen gerade einmal bei zwölf Prozent.
11.08.2019 in Wahlen von SPD-LOS
Wählen gehen: Tun wir´s für die Kinder
Sie geht in die erste Klasse, die kleine Alma aus dem Wahlkreis 31. Sie wollte unbedingt ihrem Vater Nico beim Plakatieren für die Landtagskandidaten Jörg Vogelsänger und Maria Kampermann helfen. Sie hatte ihre Freude daran, die schwarzen Kabelbinder fest zu zurren. Es ratscht ja auch so schön.
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WebsoziInfo-News
18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener. „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,
13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und
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